Am 7. Oktober 2021 erfolgte ein überraschender Antragsstopp im ZIM. Die Rahmenbedingungen für die Fortsetzung sind zwischen März bis Juni 2022 zu erwarten.
Bei ZIM ist der Name Programm. Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand ist das größte Förderinstrument auf Bundesebene zur technologie- und branchenoffenen Förderung von KMU für die Entwicklung innovativer Produkte, Verfahren und technischer Dienstleistungen. Es ist eine sehr erfolgreiche und breit benutzte FuE-Förderung im innovativen Mittelstand.
Die wichtigsten Programm-Kennzahlen sind in der folgenden Übersicht für Sie zusammengefasst:
Nach der erstmaligen Aufstockung des BMWK-Programms auf satte 620 Mio. € Förderung in 2021 erfolgte mit einer Vorlaufzeit von nur einem Tag am 7. Oktober 2021 ein befristeter Antragsstopp. Ausgenommen hiervon sind zwar
- noch rechtzeitig eingereichte Anträge,
- Auszahlungen bewilligter Vorhaben,
- Anträge mit internationalen Partnern im Rahmen von transnationalen Ausschreibungen
- sowie Leistungen zur Markteinführung.
Was bedeutet der Antragsstopp für die Zukunft?
Für neue Anträge sorgt die bis heute unklare Fortsetzung des Programms jedoch für Sand im Innovationsmotor vieler kleinerer und mittlerer Unternehmen. Notwendig ist nun eine Aufstockung der Fördergelder und/oder Anpassung der Rahmenbedingungen für die Fortsetzung des Programms.
Im Regierungsentwurf für den Haushalt 2022 sind wie bereits in 2020 bisher 550 Mio. € für das ZIM vorgesehen. Diese Mittel alleine reichen jedoch nicht für eine erneute Öffnung des Programms aus. Erschwerend für die Auflösung des Innovationsstaus wirkt sich in dieser angespannten Situation der Regierungswechsel und die damit verbundene vorläufige Haushaltsführung aus.
Die Mittelausstattung des ZIM obliegt der Finanzhoheit des Deutschen Bundestages. Für eine Auflösung des Antragsstopps müssten genügend Mittel (aktuell mindestens wieder 620 Mio. €) für 2022 und die Folgejahre vorgesehen werden. Sofern hierbei vor Beginn des Haushaltsjahres vom Parlament noch kein Haushalt verabschiedet wurde, gibt es eine sogenannte vorläufige Haushaltsführung. Dies ist vor allem nach Wahljahren wie in 2022 der Fall. Neue Maßnahmen dürfen während der vorläufigen Haushaltsführung nur sehr restriktiv umgesetzt werden und sorgen für die aktuelle Verzögerung.
Der Kabinettsbeschluss zum neuen Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2022 ist aktuell für den 09. März terminiert. Anschließend erfolgt die Beratung des Bundestages bis voraussichtlich Mai 2022 und Beschluss bis Sommer 2022.
Welche alternativen zur Innovationsförderung gibt es?
Innovative Ideen müssen jedoch keineswegs bis dahin auf eine Fördermöglichkeit warten. Sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene gibt es interessante Alternativen, die wir gerne für Sie und Ihre Pläne in 2022 individuell, kostenlos, unverbindlich und streng vertraulich prüfen.
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PFIF spielte eine entscheidende Rolle, indem es EZU mit der Forschungszulage unterstützte. Diese Förderung ermöglicht agilen Unternehmen wie EZU, rückwirkend ab 2020 Fördermittel zu beantragen. Die schnelle und reibungslose Kommunikation und Beantragung von PFIF ermöglichte es EZU, sich vollständig auf die Entwicklung ihrer Projekte zu konzentrieren.